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Aktuelle Informationen und Veranstaltungen der Gemeinde Oberwolfach.

Prädikat Luftkurort erneut bestätigt (25. Februar 2021)

Wandern, Radfahren, die Natur genießen - es gibt viele gute Gründe, die Gemeinde Oberwolfach zu Besuchen. Nun wurden auch alle lufthygienischen Voraussetzungen erneut erfüllt. Die Bestätigung für das Prädikat „Luftkurort“ erhielt die Gemeindeverwaltung im Februar.
Um das Prädikat „Luftkurort“ tragen zu dürfen, musste sich die Gemeinde Oberwolfach einer regelmäßigen Prüfung unterziehen, bei der die bioklimatischen und lufthygienischen Verhältnisse bewertet wurden. Die Prädikatisierung richtet sich nach den Vorgaben des Kurortegesetz von Baden-Württemberg sowie den Bestimmungen des Deutschen Heilbäderverbandes (DHV) und des Deutschen Tourismusverbandes (DTV). Diese sollen gewährleisten, dass Gäste in Kur- und Erholungsorten bioklimatische und lufthygienische Bedingungen vorfinden, die eine Anwendung des Klimas als natürliches, ortsgebundenes Heilmittel ermöglichen. Für die Güte der Luft sind alle 10 Jahre Luftqualitätsmessungen durchzuführen, bei denen die Grob- und Feinstaub- sowie Stickstoffdioxidkonzentrationen in der Luft bestimmt werden.
Die Messung wurde im Zeitraum vom 23.08.2019 bis 11.09.2020 vom Deutschen Wetterdienst (DWD) durchgeführt. In Walke am Wanderweg oberhalb des Bauhofes wurde Grobstaub und Stickstoffdioxid gemessen, an der L96, Abzweig Wolfswinkel, wurde darüber hinaus noch die Feinstaubkonzentration ermittelt. „Hier gilt ein besonderer Dank den Bauhofmitarbeitern für die geleistete Vorarbeit, die wöchentlich die Messfilter entnommen haben“, so Bürgermeister Matthias Bauernfeind. Die gemessenen Konzentrationen der untersuchten Luftbeimengungen sind sowohl auf natürliche Faktoren (Witterung, Vegetationsentwicklung) als auch auf anthropogene (menschliche) Einflüsse zurückzuführen. Die mittleren Belastungswerte der untersuchten Luftbeimengungen waren in Oberwolfach überwiegend gering.
Gerade die Belastung durch Stickstoffdioxid fiel in Oberwolfach äußerst gering aus. Oberwolfach weist im Vergleich mit ca. 150 anderen Kurorten (Zeitraum 2015-2019) sowohl im Kurgebiet (Standort Walke) mit 4,4 Mikrogramm als auch im Verkehrszentrum (Standort Allmendstraße) mit 8,6 Mikrogramm pro Kubikmeter äußerst niedrige Werte auf. Im Vergleich zu den anderen Kurorten zählt Oberwolfach damit zu den besten 10 % aller Kurorte bezogen auf die Repräsentanz Kurgebiet; bezogen auf die Repräsentanz Verkehrszentrum sogar zu den besten 5 %.
An der verkehrsbezogenen Messstelle (Allmendstraße) fiel die Belastung durch Grobstaub (opak) normal und kurortüblich aus. Ebenfalls normal war die Belastung durch Grobstaub (gesamt) an der Messstelle im Kurgebiet (Standort Walke). An dieser Messstelle enthielt ein Kubikmeter Luft wegen des Verkehrs im Durchschnitt 5,6 Mikrogramm Grobstaub. Im Kurgebiet sollte max. 13 Mikrogramm pro Kubikmeter erreicht werden. Am Standort Allmendstraße wurde Staubkonzentrationen von 9,2 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt. Erlaubt ist an diesem verkehrsreichen Standort eine mittlere Staubkonzentration von maximal 28 Mikrogramm pro Kubikmeter. Oberwolfach nimmt somit auch hier einen Platz im ersten Drittel im Vergleich mit rund 150 anderen Kurorten ein bezogen auf die Repräsentanz Kurgebiet. Im Hinblick auf das Verkehrszentrum liegt Oberwolfach im Mittelfeld.
Die mittlere Feinstaubbelastung lag an der verkehrsbezogenen Messstelle (Standort Allmendstraße) bei 6,3 Mikrogramm pro Kubikmeter. Der Richtwert liegt bei 20,0 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Vergleich zu den anderen Kurorten zählt Oberwolfach hinsichtlich der Feinstaubbelastung auch hier zu den besten 5 % aller Kurorte, hinsichtlich der Rußbelastung liegt Oberwolfach im Mittelfeld.
Diese Anerkennung und Auszeichnung hat Oberwolfach zur Recht verdient und bestätigt die jahrelange, erfolgreiche Arbeit der Bürgerinnen und Bürger und aller Verantwortlichen aus Politik, Gewerbe, Vereinen und Ehrenamt für ihren Ort.“, so Bürgermeister Bauernfeind. Und schließlich sei das Prädikat auch eine wertvolle Auszeichnung für unsere Tourismusgemeinde, betonte Touristikerin Carina Gallus.
Die nächste periodische Überprüfung der klimatischen Verhältnisse steht im Jahre 2030 an.

Wahlbekanntmachung (25. Februar 2021)

Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt.
Die Wahlzeit dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. Hier (28 KB) können Sie die Wahlbekanntmachung einsehen.

Information des Landratsamts zur nächtlichen Ausgangssperre (11. Februar 2021)

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 (11. Februar 2021)

Ausgabe von FFP2 (08. Februar 2021)

Die Gemeinde Oberwolfach hat von Herrn Frank Urbat von „Pflege mobil an Wolf und Kinzig“ eine großzügige Spende an Masken erhalten.

Jeweils zwei FFP2-Masken können wir daher an unsere Bürgerinnen und Bürger ab 75 Jahren weitergeben. Diese werden in den nächsten Tagen bzw. wurden bereits verteilt.

Außerdem können, solange aus der Spende von Herrn Urbat Masken zur Verfügung stehen, noch weitere Masken abgegeben werden. Dieses Angebot gilt insbesondere für benachteiligte oder bedürftige Bürgerinnen und Bürger (z.B. EmpfängerInnen von Sozialhilfe, ALG II, …), Kranke oder auch Familien, sowie Schülerinnen und Schüler, die aufgrund der finanziellen Situation Schwierigkeiten haben, sich selbst Schutzmasken beschaffen zu können. Auch ältere Bürgerinnen und Bürger, können Sie sich gerne an uns wenden, wenn Sie keine finanzielle Möglichkeit haben, um sich weitere Masken anzuschaffen und Ihre Gutscheine, die Sie von den unterschiedlichen Stellen erhalten haben bereits aufgebraucht sind. Melden Sie sich hierfür bei der Gemeindeverwaltung unter Tel. 07834 838315 oder gemeinde@oberwolfach.de. Die Gemeindeverwaltung wird Ihnen dann Schutzmasken zukommen lassen.

Verabschiedung von Lauresa Kameraj (27. Januar 2021)

Die Haslacherin Lauresa Kameraj absolvierte bei der Gemeindeverwaltung eine dreijährige Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten und hat dabei alle Abteilungen von der zentralen Verwaltung über Finanz- und Bauabteilung bis hin zur Personalverwaltung durchlaufen. Im August 2020 bestand sie ihre Abschlussprüfungen. Ab 1. Februar beginnt Frau Kameraj ihre Stelle beim Landratsamt Ortenaukreis.
"Ich möchte mich herzlich für die erfolgreiche Zusammenarbeit und die schöne Zeit im Rathaus bedanken. Es hat sehr Spaß gemacht mit den Kollegen zusammenzuarbeiten und sie zu unterstützen. Ich habe bei der Gemeinde Oberwolfach jede Menge lernen können. Ich wünsche den Kollegen der Gemeinde Oberwolfach sowohl privat als auch beruflich alles Gute!", so Kameraj.
Bürgermeister Matthias Bauernfeind überreichte Frau Kameraj ein Geschenk sowie ein traditionelles Lorbeerbäumchen als Dankeschön für ihr Engagement und Einsatz für die Gemeinde und wünscht ihr viel Glück und Erfolg für ihre weitere berufliche Laufbahn.

Trauerbeflaggung am 27. Januar 2021 zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar 2021)

Heute vor 76 Jahren am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz von russischen Soldaten befreit. Auschwitz steht wie kein anderes Konzentrationslager als Symbol für den millionenfachen Mord des NS-Regimes vor allem an Juden, aber auch an anderen Volksgruppen.
 
Deshalb wurde der Tag der Befreiung 1996 zum ersten Mal als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Der 27. Januar soll, wie es der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog in seiner damaligen Rede vor dem Deutschen Bundestag ausdrückte, als zentraler Gedenktag "aus der Erinnerung immer wieder lebendige Zukunft werden lassen".
 
Bundesweit ist am 27. Januar eines jeden Jahres Trauerbeflaggung angeordnet. Fahnen werden an diesem Tag mit Trauerflor versehen.

Grundsteuer (18. Januar 2021)

Nach § 27 Abs. 3 GrStG kann für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.   Da die Hebesätze für Grundsteuer A und B gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, entfällt für die Mehrheit der Grundsteuerzahler die Zustellung eines Grundsteuerbescheides für das Jahr 2021. Bei Rückfragen wenden Sie sich an Manuela Armbruster, Tel. 07834/838317   Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021   1.      Steuerfestsetzung Der Gemeinderat der Gemeinde Oberwolfach hat durch Haushaltssatzung vom Januar 2020 die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 festgesetzt auf   360 v.H. für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und 370 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B)   Diese Hebesätze gelten auch für das Haushaltsjahr 2021 unverändert.   Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund von § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 in derselben Höhe wie für das Jahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.   Das gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesem Fall ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechend schriftlicher Grundsteuerbescheid.   2.      Zahlungsaufforderung Die Steuerschuldner werden gebeten, für 2021 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der in diesem Bescheid angegebenen Bankkonten der Gemeindekasse zu überweisen.   3.      Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bürgermeisteramt Oberwolfach, Rathausstr. 1, 77709 Oberwolfach  einzulegen. Er kann auch bei der Behörde, die den Widerspruchsbescheid zu erlassen hat (Landratsamt Ortenaukreis, Badstr. 20, 77652 Offenburg) eingelegt werden.     Oberwolfach, 14. Januar 2021     Matthias Bauernfeind Bürgermeister
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Loipen sind gespurt (14. Januar 2021)

Wintergenuss pur! Beinahe abgeschnitten von der Außenwelt, finden Sie bei uns beste Bedingungen zum Langlaufen! Die Loipen auf dem Schwarzenbruch und Freiersberg sind vom Schneebruch befreit. Die 8,5 km Gütschkopfloipe/Schmalzerhisli-Runde in Oberwolfach sowie die 3 km, 6,5 km und 11 km in Bad Peterstal können ebenfalls befahren werden. Auch wenn es beim schönen Winterwetter schwerfällt: Achten Sie bitte weiterhin auf die gegebenen Abstands- und Hygienevorschriften!
 
Loipenkarte und weitere Informationen finden Sie hier.

Verpflichtung zum Winterdienst für Straßenanlieger (12. Januar 2021)

Der Winter ist angekommen. Die Kinder freuen sich riesig über den Schnee, bauen Schneemänner, liefern sich spannende Schneeballschlachten oder sausen mit ihren Schlitten umher. Und für die Erwachsene bringt der Winter aber auch einige Arbeit mit sich. So gilt es die zugeschneiten Straßen und Gehwege freizuschaufeln und die Eisglätte zu entfernen. Wer, wann, wie und wo verpflichtet ist, die Straßen und Gehwege zu räumen, kann in der "Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege" (Streupflichtsatzung) der Gemeinde Oberwolfach, die auch auf unserer Homepage veröffentlicht ist, nachgelesen werden.
 
Der Winterdienst ist nichts für Langschläfer. So gilt es die Gehwege bereits in den frühen Morgenstunden von Schnee und Eisglätte zu befreien und diese nötigenfalls auch zu streuen.
Die Gehwege müssen Werktags bis 7 Uhr, Sonn- und Feiertags bis 8 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21 Uhr. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (z.B. Salz) ist verboten.
 
Die zu räumende Fläche muss eine solche Breite aufweisen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr (zum Beispiel zwei Passanten) möglich ist; dafür reichen im Allgemeinen etwa 150 Zentimeter aus. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1 Meter zu räumen. Der geräumte Schnee ist zunächst an der Seite des Gehweges anzuhäufen, soweit diese Flächen zum Anhäufen des Schnees nicht ausreichend sind, darf er am Rande der Fahrbahn angehäuft werden.
Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.
 
Wir bitten Sie zu beachten, dass das auf die Straße geworfene Räumgut eine Gefahr für die fahrenden Verkehrsteilnehmer darstellt; deswegen darf der Schnee und das geräumte Eis nicht einfach auf die Straße geworfen werden.

Bürgerbüro geschlossen (16. Dezember 2020)

Das Einwohnermeldeamt und das Sozialamt/ Ordnungsamt sind am Dienstag, 05.01.2021, nachmittags geschlossen.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Unser Sportplatz ist kein Hundeklo! (16. Dezember 2020)

Liebe Mitbürger,
 
leider mussten wir in den letzten Wochen verstärkt feststellen, dass der Sportplatz als Hundespielplatz genutzt
wird. Dass dabei nicht nur irgendwelche Stöckchen verloren gehen die apportiert werden sollen, können wir aus
Sicht der/des Hunde(s) sehr gut nachvollziehen. Was wir allerdings nicht nachvollziehen können ist, wenn die
Hundehalter offensichtlich wegeschauen, wenn ihre Hunde mitten auf dem Platz ihre Hinterlassenschaften verrichten
und diese dann auch noch liegen lassen.
 
Der Sportplatz wird täglich vor allem von unseren Kindern genutzt; sei es in den Unterrichtspausen oder nachmittags
in der Freizeit. Es kann sich jeder vorstellen, dass es keinen Spaß macht ständig aufpassen zu müssen,
damit man nicht in Hundekot tritt.
 
Besonders in der aktuellen Jahreszeit trocknen die Ausscheidungen nicht aus, sondern verschmieren sich je nach
dem weitläufig auf dem ganzen Platz. Selbst unsere Reinigungsfirma, die den Platz zweimal im Jahr Grund reinigt
hat uns die starke Verschmutzung mit Hundekot bestätigt. Wir halten dies für stark gesundheitsgefährdend
und für kein Kavaliersdelikt!
 
Deshalb unser Appel: Der Sportplatz ist kein Hundespielplatz - bitte halten Sie ihre Tiere fern!
 
Sowohl die Gemeinde als Eigentümer des Sportplatzes, sowie der SVO als Hauptnutzer hoffen in Zukunft auf
Einsicht. Sollten wir derartige Verschmutzungen weiter feststellen müssen, werden wir dies nicht mehr hinnehmen
und prüfen die Möglichkeit rechtlicher Schritte sowie die Übernahme der Reinigungskosten durch den
Tierhalter.
 
 
Matthias Bauernfeind                       Dietmar Baur
(Bürgermeister)                                (1. Vorstand SV Oberwolfach)

Neuer Wanderparkplatz in Oberwolfach freigegeben (07. Dezember 2020)

Touristen und Einheimische können ihre Wandertouren jetzt vom neugestalteten Wanderparkplatz Schwarzenbruch starten. Nach nur dreiwöchiger Bauzeit wurde der Wanderparkplatz der Gemeinde Oberwolfach bereits in der letzten Woche fertiggestellt. „Direkt unterhalb des Schmalzerhisles gelegen bietet der neue Wanderparkplatz einen optimalen Ausgangspunkt für Wanderungen rund um den sagenumwobenen Schwarzebruch mit seinem atemberaubenden Aussichten.“, so Bürgermeister Matthias Bauernfeind. Der neue Parkplatz fasst 35 bis 40 PKWs.

Oberwolfacher Termine 2021 (07. Dezember 2020)

Wann ist die nächste Veranstaltung? Wann geht der Müll? Wann ist Ferienzeit oder die nächste Gemeinderatssitzung? All das und vieles mehr erfahren Sie im Oberwolfacher Tischkalender 2021. In den kommenden Tagen verteilen die Kameraden der Alterswehr Oberwolfach den Kalender an alle Haushalte. Den Kalender gibt es auch im Rathaus oder hier (487 KB) als PDF zum Download.

Neukonzeptionierung des Rundwanderwegs Heimatwegle Kirche (20. November 2020)

Gemeinsam mit dem Schwarzwaldverein hat die Gemeinde Oberwolfach den Rundwanderweg Heimatwegle Kirche neu aufgelegt. Rund 4,7 Kilometer Heimatgeschichte bietet der Weg durch den Ortsteil Kirche.

Warum heißt der Frohnbach so? Und wo ist die Stadt Hätt-ich-Brot? Auf dem Heimatwegle Kirche in Oberwolfach finden Sie die Antworten. Lassen Sie sich zu einer kleinen Rundwanderung von ungefähr zwei Stunden Dauer um den Ortsteil Kirche in Oberwolfach einladen. Die Wegführung erlaubt es mehrfach, die Wanderung abzukürzen und zum Ausgangspunkt oder zur Landstraße zurückzukehren. Unterwegs werden Informationstafeln über die Geschichte der Gemeinde und besondere Sehenswürdigkeiten informieren.

Den Flyer (8,6 MB) zum Heimatwegle Kirche gibt es in der Tourist-Info Oberwolfach. Die Daten zur Wanderroute finden Sie hier.

Arbeiten an der Erdenbrücke abgeschlossen (16. November 2020)

Am Montagvormittag wurde die Erdenbrücke für den Verkehr freigegeben. Bürgermeister Matthias Bauernfeind bedankte sich bei allen am Bau beteiligten Handwerkern für die hervorragende Zusammenarbeit und vor allem bei den Anwohnern, für ihre Geduld und ihr Verständnis bei der Sanierung an der Erdenbrücke. Weiter danke er stellvertretend Marion Gentges MdL (CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg) für die Förderung durch das Land Baden-Württemberg.

Oberwolfacher Ortsschild (12. November 2020)

In Oberwolfach gibt es einen neuen Blickfang: Das Oberwolfacher Ortsschild strahlt nach seiner fachmännischen Restaurierung durch Alt-Gemeinderat Hermann Weiß in neuem Glanz. Zum Dank für seine geleistete ehrenamtliche Arbeit überreichte Bürgermeister Matthias Bauernfeind einen Geschenkkorb.

MiMa-Museum für Mineralien und Mathematik (30. Oktober 2020)

Aus gegebenem Anlass wird das MiMa-Museum für Mineralien und Mathematik ab Montag, den 2. November bis voraussichtlich Ende November geschlossen bleiben.

Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sind weiterhin für Sie da! (29. Oktober 2020)

Die Gemeindeverwaltung Oberwolfach ist weiterhin für den Publikumsverkehr geöffnet. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage ist jedoch die Vereinbarung eines Termins vor dem Besuch erforderlich.

Termine können telefonisch und per E-Mail vereinbart werden:
Tel.: 07834 83830
E-Mail: gemeinde@oberwolfach.de

Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, die persönlichen Kontakte im Rathaus auf ihre Notwendigkeit zu prüfen und wenn möglich auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

LEADER Mittlerer Schwarzwald: Regionalbudget 2021 (26. Oktober 2020)

Ein Jahr Regionalbudget im Mittleren Schwarzwald und der Erfolg spricht für sich: rund 199.000 Euro an Fördermitteln konnten im Jahr 2020 für 17 Projekte gebunden werden, eine Punktlandung bei einem Mittelbudget von 200.000 Euro. Dabei reichen die Vorhaben von vielfältigen Begegnungsstätten für Jung bis Alt über Lebensmittelautomaten bis hin zu Viehanhängern oder E-Autos für die hausärztliche Versorgung. Die nächste Gelegenheit, sich um Fördermittel aus dem Regionalbudget zu bewerben, besteht nun für das Jahr 2021. Bis zum 11. Dezember 2020 könnenProjektträger wie Vereine, Privatpersonen, Kleinstunternehmen und Kommunen im Gebiet der LEADER-Kulisse Mittlerer Schwarzwald ihre Vorhaben in der LEADER-Geschäftsstelle in Schiltach einreichen. Die Auswahl erfolgt voraussichtlich im März 2021. Gefördert werden Kleinprojekte mit max. 20.000 Euro Nettokosten. Die Bagatellgrenze liegt bei 3.750 Euro Nettokosten, die Mindestfördersumme beträgt 3.000 Euro bei einem Fördersatz von 80%. Auch für das Jahr 2021 stehen insgesamt 200.000 Euro von Bund, Land und Region zur Verfügung. Es werden Ideen in den Bereichen Dorfentwicklung, Infrastruktur und Grundversorgung unterstützt. Die Vorhaben müssen den Zielen des Regionalen Entwicklungskonzeptes der Region Mittlerer Schwarzwald entsprechen. Die Auswahl erfolgt auf Basis von Auswahlkriterien (diese finden Sie auf unserer Homepage), die eigens für das Regionalbudget entwickelt wurden. Das Regionalbudget für Kleinprojekte ist ein zusätzlicher Fördertopf zur Stärkung des ländlichen Raums. Die Mittel für das Programm stammen aus der „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK)“ und kommen von Bund und Land, weitere Mittel steuert die Region bei. Die Projekte unterliegen dem Jährlichkeitsprinzip, d.h. sie müssen innerhalb eines Jahres umgesetzt, abgerechnet und ausbezahlt werden! Die Geschäftsstelle steht für Fragen zu den Anforderungen und Voraussetzungen zur Verfügung, eine frühzeitige Kontaktaufnahme wird ausdrücklich empfohlen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Förderung unter Vorbehalt der Mittelfreigabe der Landesbehörden steht.
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Ortenaukreis verfügt Sperrstunde ab 23 Uhr (26. Oktober 2020)

(Pressemitteilung 583/2020)
Grundlage: Weisung durch klarstellenden Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration vom 23. Oktober
 
Offenburg, 23. Oktober 2020 – Das Landesgesundheitsamt hat in seinem Fallzahlenbericht am gestrigen Donnerstagabend gemeldet, dass der Ortenaukreis erstmals den Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner (Inzidenz) innerhalb der letzten sieben Tage überschritten hat. Mit 240 gemeldeten Neuinfektionen liegt die 7-Tages-Inzidenz im Ortenaukreis nun bei „55,7“.
 
Wird die 50er-Grenze überschritten, ist das Landratsamt anstatt der Städte und Gemeinden direkt für einschränkende Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig. So sieht es die Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vor. Die entsprechende feststellende Bestätigung hat der Ortenaukreis am 23. Oktober um 13.16 Uhr durch das Landesgesundheitsamt erhalten.
 
Der Ortenaukreis hat bisher keinen Gebrauch von der Möglichkeit gemacht, zusätzlich schärfere Regelungen gegenüber der neuen Corona-Verordnung des Landes anzuordnen. Wie der baden-württembergische Landkreistag, hatte der Ortenaukreis rechtliche Bedenken an den erweiterten Sperrstunden in Corona-Hotspots angemeldet, weil in der Vorgabe einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit gesehen wurde und Zweifel bestünden, ob diese Maßnahme rechtlich Bestand haben werde. Daher wurde das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg um einen klärenden Erlass gebeten, der heute Mittag den Landkreisen zugestellt wurde. Demnach haben die Landkreise mittels einer Allgemeinverfügung die Einführung einer Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol im gesamten Kreisgebiet zu verfügen. Diese Weisung ist verbindlich und lässt keine Ermessensausübung durch die Landkreise zu.
 
Ferner werden die Landkreise angewiesen, die Besuchszahlen bei Messen so zu begrenzen, dass eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Besucher bezogen auf die zugängliche Ausstellungsfläche nicht unterschritten wird.
 
Die Allgemeinverfügung tritt am 24. Oktober unmittelbar in Kraft. Die Städte und Gemeinden wurden vorab informiert. Die Allgemeinverfügung wurde auch über die Webseite des Ortenaukreises veröffentlicht und ist unter www.ortenaukreis.de/Themen/Landkreis-Verwaltung/Öffentliche-Bekanntmachungen/Bekanntmachungen abrufbar. Die Allgemeinverfügung wird durch den Kreis aufgehoben sobald die epidemiologischen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
 
Nachfolgend die Allgemeinverfügung des Landratsamts im Wortlaut:
 
Allgemeinverfügung des Landratsamtes Ortenaukreis über infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
 
Das Landratsamt des Ortenaukreises (im Folgenden: Landratsamt) erlässt auf Weisung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 23.10.2020, Az. 51-1443.1 SARS-COV-2/6 die folgende Allgemeinverfügung für das gesamte Gebiet des Ortenaukreises:
 
1. Der Betrieb von Gaststätten im Sinne von § 1 des Gaststättengesetzes wird in der Zeit von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr des Folgetags untersagt. Für Betriebe mit gesondert festgelegter, längerer Sperrzeit bleibt die jeweilige Einzelfallregelung nach § 12 der Gaststättenverordnung unberührt. 
 
2. In Gaststätten und in gastgewerblichen Einrichtungen im Sinne von § 25 des Gaststättengesetzes dürfen in der Zeit von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr des Folgetags keine alkoholischen Getränke zum alsbaldigen Verzehr über die Straße abgegeben werden.
 
3. Bei Messen im Sinne der Corona-Verordnung Messen (CoronaVO Messen) ist durch den Veranstalter in Abweichung von § 2 Absatz 2 Sätze 1 und 2 CoronaVO Messen die Anzahl der tatsächlich gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher so zu begrenzen, dass eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher bezogen auf die für die Besucherinnen und Besucher zugängliche Ausstellungsfläche nicht unterschritten wird.
 
4. Ausnahmen von den Regelungen der Ziffern 1, 2 und 3 kann das Landratsamt aus wichtigem Grund im Einzelfall erteilen.
 
5. Für die Nichtbefolgung der der Ziffern 1, 2 und 3 dieser Verfügung wird die Anwendung von unmittelbarem Zwang angedroht.
 
6. Diese Allgemeinverfügung gilt ab Bekanntgabe. Sie wird durch das Landratsamt aufgehoben, sobald die 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern/innen im Ortenaukreis für mindestens 7 aufeinander folgende Tage unterschritten wird.
 
Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 S. 4 Landesverwaltungs-verfahrensgesetz (LVwVfG) am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. Die Allgemeinverfügung mit der ausführlichen Begründung kann im Landratsamt Ortenaukreis, Zimmer 008, Okenstraße 29, 77652 Offenburg während der üblichen Öffnungszeiten sowie unter www.ortenaukreis.de/Themen/Landkreis-Verwaltung/Öffentliche-Bekanntmachungen/Bekanntmachungen eingesehen werden.
 
Rechtsgrundlagen:
 
•       §§ 28 Abs. 1 S. 2, 16 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
•       § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV)
•       §§ 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG)
•       § 20 der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus des Landes Baden-Württemberg (CoronaVO BW)
•       § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG)
 
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Ortenaukreis, Badstraße 20, 77652 Offenburg erhoben werden.
 
Hinweise:
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung haben gemäß § 28 Abs. 3 und § 16 Abs. 8 IfSG keine aufschiebende Wirkung.
 
Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung können nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 und § 28 IfSG als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden.
 
Begründung:
 
Nach § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) trifft die zuständige Behörde nach Ermessen die notwendigen Schutzmaßnahmen, wenn Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt werden oder es sich ergibt, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.
Gemäß § 20 Absatz 1 der CoronaVO BW kann die zuständige Behörde weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen erlassen. 
Das Landratsamt ist gemäß § 1 Absatz 6a Satz 1 der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 IfSG zuständig, da die 7-Tages-Inzidenz von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnern im Ortenaukreis überschritten wurde.
 
Durch Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration vom 23.10.2020, Az. 51-1443.1 SARS-COV-2/6, wurde das Landratsamt angewiesen, die im Tenor genannten infektionsschützenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 zu verfügen.
 
Bei der durch das Corona Virus SARS-Cov-2 ausgelösten Lungenerkrankung COVID-19 handelt es sich um eine übertragbare Krankheit gemäß § 2 Nr. 3 IfSG, da das Virus als Krankheitserreger gemäß § 2 Nr. 1 IfSG vorwiegend durch Tröpfcheninfektion von einem Menschen auf den anderen Menschen übertragen wird.Um das Gesundheitssystem mit unter Umständen drastischen Folgen für Menschen mit schwerem Krankheitsverlauf nicht zu überlasten und Menschen vor Gesundheits-schädigungen zu schützen, soll die Ausbreitung des Virus eingedämmt und die Ausbreitung des Infektionsgeschehens soweit wie möglich verlangsamt werden.
 
Im Gebiet des Ortenaukreises wurde mit einem Wert von 55,7 am 22.10.2020, 16 Uhr, die 7-Tages-Inzidenz von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnern überschritten.
Die verfügten Beschränkungen sind laut Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration vom 23.10.2020, Az. 51-1443.1 SARS-COV-2/6, auch verhältnismäßig.
Es wird zwar das Grundrecht aus Art. 14 GG am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Gewerbetreibenden und auch das Grundrecht auf allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG privater Personen eingeschränkt.
Jedoch ist ausschlaggebend, dass die betroffenen Grundrechte in der Abwägung der gefährdeten Schutzgüter der öffentlichen Gesundheit bzw. der konkurrierenden Grundrechte Dritter auf körperliche Unversehrtheit und Leben zurückstehen müssen. Die Freiheit, auch zwischen 23 und 6 Uhr gastronomische Angebote zu nutzen und daraus generierte gewerbliche Einnahmen sowie die Veranstaltung von Messen sind zwar gewichtige Interessen, aber keinesfalls ein unbeschränkbares Recht der betroffenen Personen.
 
Die körperliche Unversehrtheit und Leben anderer Personen sind demgegenüber Rechtsgüter, deren Schutz größte Anstrengungen der staatlichen Behörden und auch damit verbundene Einschränkungen konkurrierender Grundrechte rechtfertigt.
Grundrechte Dritter auf körperliche Unversehrtheit (Gesundheit) und im Einzelfall auch auf Leben sind durch eine mögliche Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus erheblich und ggf. auch für längere Zeit gefährdet. Nach aktuellen Erkenntnissen und Auswertungen relevanter Studien seitens des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist davon auszugehen, dass ca. 20 % der diagnostizierten Personen schwere bis lebensbedrohliche Beeinträchtigungen der Gesundheit erleiden. Etwa 81 % der diagnostizierten Personen zeigen einen milden, etwa 14% einen schwereren und etwa 5 % einen kritischen Krankheitsverlauf. COVID-19 kann sich in vielfältiger Weise und nicht nur in der Lunge, sondern auch in anderen Organ-systemen manifestieren.
 
Aufgrund der Neuartigkeit des Krankheitsbildes lassen sich keine zuverlässigen Aussagen zu Langzeitauswirkungen und (irreversiblen) Folgeschäden durch die Erkrankung bzw. ihre Behandlung (z. B. in Folge einer Langzeitbeatmung) treffen. Allerdings deuten Studiendaten darauf hin, dass an COVID-19 Erkrankte auch Wochen bzw. Monate nach der akuten Erkrankung noch Symptome aufweisen können.
Zudem werden der Gaststättenbetrieb, der betroffene Alkohol-Straßenverkauf sowie der Messebetrieb nicht vollständig untersagt, sondern vielmehr nur in Maßen beschränkt.
Die Maßnahmen gelten bis auf Weiteres. Während der Laufzeit der Verfügung wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt fortlaufend geprüft, ob die vom Land definierte 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern/innen weiterhin überschritten ist. Wird der Wert der 7-Tages-Inzidenz mindestens 7 Tage lang unterschritten, so wird die Verfügung durch das Landratsamt aufgehoben.
Die Androhung unmittelbaren Zwangs nach Ziffer 5 dieser Verfügung ist zur Durchsetzung der Ziele der Verfügung geboten und notwendig. Ein milderes, gleich geeignetes Mittel ist nicht ersichtlich. Insbesondere ist ein Zwangsgeld nicht gleich geeignet, da eine unmittelbare Durchsetzung der Verfügung mit unmittelbaren Zwang zur Erreichung der infektionsschützenden Ziele erforderlich ist. Ein Zwangsgeld ist hier nicht ausreichend effektiv genug.
 
Diese Allgemeinverfügung wird am 23.10.2020 durch öffentliche Bekanntgabe bekanntgemacht. Sie tritt am 24.10.2020 in Kraft (§ 41 Abs. 4 S. 4 LVwVfG).
 
Offenburg, den 23.10.2020
Landratsamt Ortenaukreis
 
Dr. Nikolas Stoermer
Erster Landesbeamter

Grube Wenzel | Keine Führungsanfragen mehr möglich (19. Oktober 2020)

Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung hinsichtlich des Coronavirus und zum Schutz unserer Gäste sowie unserer Mitarbeiter sind Führungsanfragen leider nicht mehr möglich.
Bereits gebuchte Führungen finden noch statt. Selbstverständlich informieren wir alle Teilnehmer persönlich, sollten Führungen verschoben oder storniert werden.

Weitere Informationen zu der aktuellen Entwicklung finden Sie unter www.oberwolfach.de

Glück auf und bleiben Sie gesund! (Stand 19.10.2020)

Rathaus nur eingeschränkt zu erreichen (14. Oktober 2020)

Das Rathaus ist aufgrund einer zwingenden Umstellung der EDV derzeit nicht per E-Mail erreichbar. Die Gemeindeverwaltung bittet hierfür um Verständnis. Wir werden Sie unter www.oberwolfach.de informieren, sobald das Problem behoben wurde.

Corona-Infektionsgeschehen: Gemeinsame Presseerklärung der Städte Hausach, Wolfach sowie der Gemeinde Oberwolfach über die Beendigung des weitergehenden Maßnahmenpakets zur Eindämmung des Infektionsgeschehens (05. Oktober 2020)

Die einzeln weitergehenden Maßnahmen haben erfreulicherweise Wirkung gezeigt. Die Infektionszahlen in Hausach, Wolfach und Oberwolfach sind derzeit stagniert.
Nach Rücksprache der drei Kommunen mit dem Gesundheitsamt können ab Dienstag, den 06. Oktober 2020 die weitergehenden Maßnahmen beendet werden.
Ab dem 06.10.2020 sind daher auch die kommunalen Liegenschaften unter Einhaltung der allgemeinen Corona-Bestimmungen wieder für den Trainings- und Spielbetrieb der Vereine freigegeben.
Die Bürgermeister Wolfgang Hermann, Thomas Geppert und Matthias Bauernfeind danken der Bevölkerung für das entgegengebrachte Verständnis und die sehr gute Disziplin bei der Einhaltung der Maßnahmen.
Um ein erneutes Ansteigen der Infektionszahlen zu vermeiden, bitten die Bürgermeister weiterhin auf die konsequente Einhaltung der Corona-Regeln, allen voran der sogenannten AHA-Regeln zu achten.

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